Stell dir vor, eine kleine Gruppe von Organisationen bekommt die Macht, zu entscheiden, was du im Internet sehen darfst und was nicht. Klingt nach Science-Fiction? Mit dem Digital Services Act (DSA) ist diese Dystopie einen großen Schritt näher gerückt.
Trusted Flaggers: Private Zensurbehörden
Im Mittelpunkt der Kritik steht die Rolle der sogenannten „Trusted Flaggers“ wie REspect!. Diese Organisationen agieren als private Zensurbehörden. Sie entscheiden, welche Inhalte als „schädlich“ oder „falsch“ eingestuft werden und von den Plattformen entfernt werden müssen. Das Problem dabei: Was heute als „Falschinformation“ abgestempelt wird, kann morgen schon als Tatsache anerkannt werden.
Erinnerst du dich an die Corona-Pandemie? Ärzte und Wissenschaftler, die alternative Sichtweisen zur offiziellen Linie vertraten, wurden oft zensiert und als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert. Viele ihrer damaligen Warnungen und Prognosen haben sich inzwischen als richtig erwiesen.
Die Gefahr der Meinungsdiktatur
Der DSA birgt die Gefahr einer massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit. Abweichende Meinungen, auch wenn sie unbequem oder unpopulär sind, müssen in einer Demokratie auszuhalten sein. Wenn eine kleine Gruppe von Organisationen entscheidet, welche Informationen verbreitet werden dürfen und welche nicht, entsteht eine gefährliche Schieflage.
Weitere Kritikpunkte
- Vage Definitionen: Begriffe wie z.B. „Hassrede“ oder „Desinformation“ sind oft vage und können unterschiedlich ausgelegt werden. Das bietet viel Spielraum für willkürliche Entscheidungen. Oft zeigt sich, dass ähnliche Aussagen je nach politischer Ausrichtung zensiert oder geduldet werden.
- Mangelnde Transparenz: Die Kriterien, nach denen die „Trusted Flaggers“ arbeiten, sind oft nicht öffentlich zugänglich. Das macht es schwierig, ihre Entscheidungen zu überprüfen und nachzuvollziehen.
- Gefahr der Filterblase: Durch die Zensur von Inhalten, die nicht der herrschenden Meinung entsprechen, entsteht eine Filterblase. Nutzer werden nur noch mit Informationen konfrontiert, die ihre bestehende Meinung bestätigen.
Fazit: Ein gefährlicher Präzedenzfall
Der DSA ist ein gefährlicher Präzedenzfall. Er eröffnet die Tür für eine weitreichende Zensur im Internet und untergräbt die Grundprinzipien einer freien Gesellschaft. Wir müssen uns fragen: Wollen wir wirklich in einer Welt leben, in der eine kleine Gruppe von Organisationen – oft geprägt durch politische und wirtschaftliche Interessen – entscheidet, was wir lesen, denken und glauben dürfen?
Was können wir tun?
- Widerstand leisten: Wir müssen uns gegen die Zensur wehren und für eine offene und freie Debatte im Internet eintreten.
- Politiker unter Druck setzen: Wir müssen unsere gewählten Vertreter auffordern, den DSA zu überarbeiten und die Macht der „Trusted Flaggers“ einzuschränken.
- Alternativen suchen: Wir müssen nach dezentralen und zensur-resistenten Plattformen suchen, die die Meinungsfreiheit schützen.
Die Zukunft des freien Internets steht auf dem Spiel. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass das Netz ein Ort der freien Meinungsäußerung bleibt.
